Europaregion Donau-Moldau wächst enger zusammen

Passau/Landshut. Die Zusammenarbeit in der Europaregion Donau-Moldau (EDM) wird intensiviert – dies ist das Ergebnis der EDM-Präsidiumssitzung unter der Leitung von Niederbayerns Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, die am Mittwoch, 3. Mai, in Passau stattfand. Das EDM-Präsidium beschloss unter anderem eine deutsch-tschechische Sprachoffensive, erarbeitete künftige Leitthemen für die Europaregion Donau-Moldau und vereinbarte, auch eine Geschäftsordnung zu erarbeiten. „2017 ist ein wichtiges Jahr für die strukturelle Weiterentwicklung der Zusammenarbeit“, betonte Niederbayerns Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich. Niederbayern hat in diesem Jahr den Vorsitz in der Europaregion Donau-Moldau.

Zwei zentrale Themen standen im Mittelpunkt der Präsidiumssitzung an diesem Mittwoch: Die deutsch-tschechische Sprachoffensive und eine engere Zusammenarbeit innerhalb der EDM. In der Präsidiumssitzung im Januar 2017, bei der der EDM-Vorsitz an Niederbayern überging, war bereits vereinbart worden, dass das Jahr 2017 unter dem Schwerpunkt Sprachoffensive stehen soll. Beschlossen wurde nun in Passau, dass konkrete Maßnahmen zur Förderung des Spracherwerbs der tschechischen Sprache in Ostbayern und in Österreich sowie der deutschen Sprache in Tschechien umgesetzt werden.

Schwerpunkt Sprachoffensive: Vergabe von Stipendien
So ist zum Beispiel ab dem Wintersemester 2017/2018 ein Stipendienprogramm geplant: 14 Studierende aus der EDM sollen durch ein Stipendium von jeweils 1.000 Euro zu einem einsemestrigen Aufenthalt an einer öffentlich-rechtlichen Hochschule oder Universität in einem EDM-Nachbarland motiviert werden. Ziel ist es, dass die Sprachkenntnisse vertieft und das Interesse an den Nachbarländern weiter gefördert werden.

Des Weiteren beschlossen die EDM-Mitglieder, Lehramtsstudenten für "Deutsch" bzw. "Tschechisch" einen rund zweiwöchigen Assistenzunterrichts in einer Gastschule des Nachbarlandes zu ermöglichen, um die Kenntnisse in Didaktik und Methodik von Deutsch/Tschechisch als Fremdsprache in die Praxis umzusetzen. Für diese Hospitationen werden 14 Stipendien in Höhe von jeweils 700 Euro vergeben. Zudem waren sich die EDM-Präsidiumsmitglieder einig, bei den jeweiligen Ministerien anzuregen, ein Wahlpflichtfach Deutsch bzw. Tschechisch an den Schulen einzurichten und auch in den Grenzregionen im vorschulischen Bereich - bei der frühkindliche Erziehung in Kindergärten - bereits die jeweilige Sprachkompetenz zu fördern. Veranstaltungen wie ein trilateraler Sprachgipfel im Oktober in Bayerisch Eisenstein oder eine Hochschulrektorenkonferenz, die ebenfalls noch in diesem Jahr in Niederbayern stattfinden wird, runden das Angebot der EDM im Bereich Sprachoffensive ab.

Gemeinsamer WIrtschafts- und Lebensraum
Als EDM-Leitthemen für die kommenden Jahr legte das EDM-Präsidium einstimmig fest: "Stärkung und Bewerbung des gemeinsamen EDM-Wirtschaftsraums" sowie " Die EDM als attraktive Region für junge und ältere Menschen".

"Mit den Leitthemen wird die inhaltliche Richtung für die EDM vorgegeben", so Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich. "Nun müssen wir auch die organisatorische Infrastruktur schaffen, damit diese Leitthemen strategisch und zielgerichtet umgesetzt werden. Für die Steuerung und Umsetzung der Leitthemen muss die EDM-Geschäftsstelle künftig mit den notwendigen Kompetenzen ausgestattet werden", so Dr. Heinrich. "Begleitend zur inhaltlichen Entwicklung der Leitthemen muss der organisatorische Rahmen für die Umsetzung sichergestellt werden. Das bedeutet auch: Festlegen von klaren Kompetenzen und Verantwortlichkeit, Sicherstellen ausreichender Personalressourcen in der Geschäftsstelle und den Regionen sowie die Bereitstellung von Finanzmitteln für die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen."

Das Hauptaugenmerk im Vorsitzjahr 2017, betonte Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, ist neben dem Leitthema Sprachkompetenz vor allem eine verbindlichere Zusammenarbeit innerhalb der EDM. „Wir stehen in der Europaregion an einer Weggabelung. Die zentrale Frage dreht sich um die Verbindlichkeit der Zusammenarbeit der einzelnen Teilregionen. Die politische Priorität der EDM muss diskutiert werden. Die nächsten Schritte müssen verbindlichere Strukturen, Finanzen und mittelfristig auch eine gemeinsame Rechtsform sein.“ Zentrale Zielsetzung sei es, die EDM nicht mehr nur als Netzwerkinstrument zu betrachten, sondern Schritt für Schritt zu einer umfassenden und dynamischen Regionalentwicklungsorganisation auszubauen. „Die EDM muss künftig in unseren drei Staaten und in Brüssel auf Augenhöhe mit den Metropolregionen Wien, Prag und München zu sehen sein“, betonte Heinrich. „Dafür braucht es das Engagement von allen und das Bekenntnis für eine weitere Stärkung der EDM. Um die von uns allen gewünschten strukturellen Veränderungen zu erreichen, also auch die Weiterentwicklung unserer Region, werde ich während meiner Vorsitztätigkeit versuchen, verstärkt an wichtigen organisatorischen Fragen der EDM zu arbeiten. Persönlich würde mir dabei die gemeinsame Zielsetzung zur Gründung eines „Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)“ gefallen, was auch von unseren Europaparlamentariern gefordert wird“, so Dr. Heinrich weiter. Für September - zum fünfjährigen Bestehen der EDM - ist in Bayerisch Eisenstein ein Treffen mit dem EVP-Vorsitzenden Manfred Weber geplant, um weitere Schritte dahingehend zu besprechen.

Bei der heutigen Präsidiumssitzung in Passau wurden auch mehrere bereits umgesetzte Projekte vorgestellt: Unter anderem der kürzlich in Bayerische Eisenstein durchgeführte Unternehmertag mit mehr als 150 Firmenvertretern, die Vorstellung des grenzübergreifendes Polizei- und Rettungswesen, die Ende April in Freyung stattfand, sowie eine neue touristische Radwegekarte. Sie soll die Bürger dazu ermuntern, Bayern, Tschechien und Österreich - konkret die sieben EDM-Regionen Niederbayern und dem Landkreis Altötting, die Oberpfalz, das Land Oberösterreich, Niederösterreich mit dem Wald- und Mostviertel sowie die tschechischen Bezirke Pilsen, Südböhmen und Vysočina - stärker zu erkunden. Zudem wurden in Niederbayern sechs EDM-Autobahnschilder aufgestellt. Geplant sind weitere Aktionen wie die Vorstellung der Studie "Willkommenskultur" für Niederbayern und den Landkreis Altötting, der EDM-Sprachgipfel Anfang Oktober in  Bayerisch Eisenstein sowie die Bildungsmessen mit Vorstellung des Hochschulführers in Freyung und in Regen.

Die Europaregion Donau-Moldau
Die Europaregion Donau-Moldau (EDM) ist eine politisch vereinbarte trinationale Arbeitsgemeinschaft von sieben Regionen aus drei Staaten im Herzen Europas.Sie ist im Jahr 2012 gegründet worden. Neben Niederbayern und dem Landkreis Altötting sind auch die Oberpfalz, das Land Oberösterreich, Niederösterreich mit dem Wald- und Mostviertel sowie die tschechischen Bezirke Pilsen, Südböhmen und Vysočina vertreten. Für die Belange Niederbayerns und des Landkreises Altötting tritt in der EDM der Trägerverein „Europaregion Donau-Moldau e.V.“ ein, der im Jahr 2012 gegründet wurde. Vorsitzender ist seit Oktober 2014 Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich. Der Sprecher der Landräte in Niederbayern, der Passauer Landrat Franz Meyer, fungiert als stellvertretender Vorsitzender. Zielsetzung der EDM ist die Weiterentwicklung des bayerisch-tschechisch-österreichischen Grenzgebiets zu einem gemeinsamen Lebens-, Natur- und Wirtschaftsraum, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des ländlichen Raums gegenüber den Metropolregionen sowie die nachhaltige Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen. In dieser Drei-Länder-Region leben über sechs Millionen Menschen auf 60.000 Quadratkilometern. Durch die Zusammenarbeit wollen sich die Regionen auf strategischer Ebene besser vernetzen, ihre Potentiale bündeln und die Region als gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum positionieren. Der politische Vorsitz rotiert jährlich zwischen den sieben Regionen der EDM.

Im Bild: Unter dem Vorsitz von Niederbayerns Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (Mitte) traf das EDM-Präsidium wegweisende Entscheidungen.
Bei der Sitzung ebenfalls dabei waren u.a. (v.l.) Landesrat Dr. Michael Strugl (Oberösterreich), Regierungsvizepräsident Walter Jonas (Oberpfalz), Bezirkstagpräsident Franz Löffler (Oberpfalz), Regierungspräsident Rainer Haselbeck (Niederbayern), Passaus Landrat Franz Meyer sowie (rechts neben Dr. Heinrich) Landesrätin Mag. Barbara Schwarz (Niederösterreich)