Anhebung der Bezirksumlage für 2019 auf 20,5 % geplant

Landshut. Der Bezirk Niederbayern war in den vergangenen Jahren stets bemüht, finanzielle Spielräume an seine Umlagezahler weiterzugeben. Der Bezirksumlagesatz lag 2016 bei 21,0 % und wurde in Folge zweimal gesenkt (2017 20,0 %, 2018 19,5 %). Dies brachte beispielsweise der Stadt Landshut eine Ersparnis in Höhe von rund 2,25 Mio. Euro, die ihr nicht zu Gute gekommen wären, hätte der Bezirk den Umlagesatz von 2016 beibehalten.

Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich hat Verständnis für die prekäre Situation einzelner Städte oder Landkreise, doch 2019 reicht die Umlagekraftsteigerung nicht aus, um den starken Anstieg der Ausgaben im Einzelplan „Soziale Sicherung“, insbesondere bei der Hilfe zur Pflege und der Eingliederungshilfe, auszugleichen. Bei beiden Hilfearten sind die Lohnsteigerungen der Hauptgrund für den Kostenanstieg. Daneben führten das Pflegestärkungsgesetz und ein verbesserter Schlüssel beim Pflegepersonal zu einem weiteren Kostenanstieg bei der Hilfe zur Pflege.
Insgesamt steigt der Zuschussbedarf um rund 28,27 Mio. Euro, was betragsmäßig der um rund 28 Mio. Euro höheren Bezirksumlage entspricht.
„Ich werde deshalb dem Bezirkstag vorschlagen, den Umlagesatz für 2019 von 19,5 % auf 20,5 % anzuheben. Die Erhöhung um 1 % ist in meinen Augen leider unumgänglich und wurde mit Vertretern des Bezirkstags auch so diskutiert“, so Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich.